Allgemeine Geschäftsbedingungen der Phan SK-PlusCAD-Services

Stand: 22.06.2012 – Thailand

1. Allgemeines
     
1.1.

Die folgenden Geschäftsbedingungen sind die Grundlage eines jeden Geschäftes zwischen der Firma Phan SK-Plus (nachstehend sk-plus genannt) und deren Kunden (nachstehend Auftraggeber genannt). Diese werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Auftraggeber von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen verwendet.


1.2.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der sk-plus.

2. Angebote und Vertragsabschluss

2.1.

Angebote der  sk-plus  sind - hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich.


2.2.

Angebote für Dienstleistungen, welche auf einer Arbeitsleistung nach Stundenaufwand basieren, können nur als grobe Kostenschätzung abgegeben werden. Die Abrechnung solcher Aufträge an den Auftraggeber erfolgt nach dem effektiven angefallenen Stundenaufwand.


2.3.

Der Umfang der von  sk-plus  zu erbringenden Leistungen, sowie die Termine, werden alleine durch die Auftragsbestätigung von  sk-plus  festgelegt. Ergänzend bilden die allgemeinen Geschäftsbedingungen von  sk-plus  automatisch einen integrierenden Vertragsbestandteil. Der Vertrag zwischen  sk-plus  und dem Auftraggeber ist erst geschlossen, wenn dem Auftraggeber auf seine Erklärung hin eine schriftliche Bestätigung von  sk-plus  zugeht.


2.4.

Bei willkürlicher Vorenthaltung von Dokumenten und Planunterlagen des Auftraggebers, oder unsachgemässen Angaben über das Arbeitsvolumen, kann die  sk-plus  nach bereits erfolgtem Vertragsabschluss die Vertragsbedingungen mit  Absprache des Auftraggebers verändern oder anpassen. Sollten sich die Vertragsparteien über den Umfang der neuen Vertragsbedingungen nicht einig werden, hat 
sk-plus  das Recht, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall kann der Auftraggeber keine Schadenersatzansprüche geltend machen. Dies gilt vorwiegend bei abgemachten Fixpreisen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1.  

Die Preise verstehen sich, wenn nichts anderes abgemacht wird, exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.


3.2.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen innert 10 Tagen mit der Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug seitens des Auftraggebers ist sk-plus berechtigt gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen.


3.3.
Ergeben sich nach Vertragsabschluss begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers oder seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, so hat die sk-plus das Recht, nach ihrer Wahl eine Vorauszahlung, oder eine Sicherheitsleistung innerhalb von 7 Tagen zu verlangen. Sie kann auch die Ausführung laufender Aufträge unterbrechen und deren Bezahlung verlangen. Im Weigerungsfall ist die
sk-plus berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Auftraggeber keine Schadenersatzansprüche zu.

4. Lieferfrist

4.1.

Grundsätzlich gelten Angaben von Lieferterminen oder Herstellungsdaten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich als Fixtermin bestätigt werden.


4.2.

Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, aussergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände (z.B. Betriebsstörungen, Streiks, Mängel an Transportmittel, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw.), sind die angegebenen Lieferfristen unverbindlich und müssen neu vereinbart werden. Dies gilt insbesondere bei der Vereinbarung von Fixterminen. Wird die Behinderung voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht wegfallen, ist  sk-plus  berechtigt, die Lieferung einzustellen, oder vom Vertrag ganz, oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Kunden Ansprüche auf Nachlieferung oder Schadenersatz zustehen.


4.3.

Für den Fall des Leistungsverzugs durch  sk-plus,  kann der Auftraggeber nur Schadenersatz verlangen, wenn der Lieferant, den Schaden, bzw. den Verzug vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.

5. Versand und Abnahmeverzug

5.1.

Der Versand erfolgt ab Werk  sk-plus, soweit nicht anders schriftlich bestätigt wird. 


5.2.

Versandweg und -mittel sind, wenn nicht anders in der jeweiligen Auftragsbestätigung vereinbart und bestätigt, der Wahl von  sk-plus  überlassen.


5.3.

Der Warenversand, insbesondere der Versand von Daten via Internet oder Email, erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.


5.4.

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, auch bei "Frei-Haus" -Sendungen. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Unternehmen übergeben worden ist. Wird die Versendung durch ein Verhalten des Auftraggebers verzögert, so geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.

6. Untersuchungspflicht und Beanstandungen

6.1.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Inhalt der Auftragsbestätigung unverzüglich auf deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen, und allfällige Abweichungen umgehend an  sk-plus schriftlich mitzuteilen.


6.2.

sk-plus  übernimmt keine Gewährleistung und Verantwortung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der erhaltenen Kundenvorlagen, besonders bei Dienstleistungen zur Erstellung von CAD-Zeichnungen und 3D-Visualisierungen ab übermittelten Vorlagen des Auftraggebers mittels Datenfile oder Papierform.  sk-plus  kann keine Garantie abgeben, dass allfällig enthaltene Fehler (z.B. Berechnungsfehler des Auftraggebers) in den erhaltenen Vorlagen des Auftraggebers durch die Mitarbeiter von  sk-plus  erkannt und durch  sk-plus  automatisch korrigiert werden. Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass bei CAD-Arbeiten und 3D-Visualisierungen ab Kundenvorlagen das Ergebnis von  sk-plus  von der Vorlage aufgrund von Falschinterpretationen, Unleserlichkeit sowie Tipp- oder Flüchtigkeitsfehlern abweichen kann. 
sk-plus  bemüht sich solche Fehler zu vermeiden, lehnt grundsätzlich aber jegliche Haftung aus Abweichungen des Ergebnisses zu den Kundenvorlagen ab.


6.3.

Der Auftraggeber ist verantwortlich und verpflichtet, gelieferte Waren, Daten, CAD-Zeichnungen oder 3D-Visualisierungen in Papier- und Datenform unverzüglich nach Erhalt auf Fehler und deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Diese Plandaten in Papier- und Datenform dürfen vom Auftraggeber erst nach dieser Prüfung an Dritte zur Ausführung weitergegeben werden. Für allfällig übersehene Fehler bzw. Abweichungen zu den Vorlagen des Auftraggebers und die daraus entstehenden Folgen lehnt die  sk-plus  jegliche Haftung vollumfänglich ab.


6.4.

Sind in der Lieferung von CAD-Zeichnungen, oder 3D-Visualisierungen, Abweichungen gegenüber der gelieferten Kundenvorlage enthalten (z.B. Tipp-, Flüchtigkeits-, Interpretationsfehler usw.), werden diese Daten von  sk-plus  und dessen Vorlieferanten kostenlos anhand der gelieferten Kundenvorlagen korrigiert. Allfällige Abweichungen zu gelieferten Vorlagen müssen ausdrücklich vom Auftraggeber beanstandet werden, ansonsten gelten diese vom Auftraggeber als akzeptiert und entbinden  sk-plus  von sämtlichen Folgen und Schadenersatzansprüchen aus deren Abweichungen.


6.5.

Bei der Umsetzung von 3D-Visualisierungen sind Abweichungen von Materialfarben, Materialarten, Gebäudeformen und -details, Umgebungs- und Hintergrunddarstellungen usw. des visualisierten Objektes zur tatsächlichen Ausführung möglich und normal.  sk-plus  lehnt jegliche Haftungs- und Schadenersatzansprüche vom Auftraggeber oder des Bauherrn aufgrund dieser Abweichungen ab.


6.6.

Diese Abweichungen bzw. Mängel müssen schriftlich und unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Sendung erfolgen. Spätere Mängelanzeigen können nicht mehr als Korrekturen berücksichtigt werden und müssen mit dem entsprechenden Aufwand berechnet werden.


6.7.

Mängel an den Teilen der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.


6.8.

Nach rechtzeitiger Mängelrüge hat die  sk-plus  das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Eine weitergehende Gewährleistung und Schadenshaftung, insbesondere bei Fehlschlagen der Nachbesserung wegen Verzuges oder Schlechterfüllung der Nachbesserungspflichten sowie Mangelfolgeschaden ist ausgeschlossen.

7. Haftung

7.1.

sk-plus  haftet gegenüber dem Auftraggeber oder Dritten - gleich aus welchem Rechtsgrund (Verzug, Unmöglichkeit, Schlechterfüllung, Haftung aus unerlaubter Handlung, Verlust der Kundendaten, etc.) - einzig, wenn ein eventueller Schaden auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Vertragsverletzung durch die  sk-plus  beruht. Eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für fehlerhafte Produktbeschreibung, falsche technische Daten, unkorrekte Vorlagen durch den Auftraggeber usw. wird keine Haftung übernommen.


7.2.

sk-plus  liefert bei einem Fixtermin die vertraglich definierte Ware zum vereinbarten Termin. Verspätet sich die Zustellung der Kundenvorlagen des Auftraggebers (Skizzen/CAD-Files/Muster/dem Planstand entsprechende Berechnungen des Ingenieurs, usw.), welche nötig sind, um den Auftrag fristgerecht zu erfüllen, verschiebt sich der Liefertermin dementsprechend.  sk-plus  setzt die Termine für die Lieferung der notwendigen Kundenvorlagen bei Vertragsabschluss, zusammen mit den Fixterminen, fest.


7.3.

sk-plus  übernimmt keine Haftung für Abweichungen und Fehler der gelieferten Daten, welche aufgrund von Inkompatibilitäten zwischen den verwendeten Softwareprogrammen, bzw. Datenformate der beiden Vertragspartner entstehen können.


7.4.

Die Verantwortung und Pflicht zur Überprüfung bezüglich der Vollständigkeit und Richtigkeit liegt gemäss Ziffer 6.3 ausschliesslich beim Auftraggeber.

8. Urheberrechte

8.1.

Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Reproduktionsunterlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt wurden. Der Auftraggeber hat  sk-plus von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Dies betrifft vorwiegend die vom Auftraggeber zugestellten Planunterlagen, Bilder usw.

9. Datenschutz

9.1.

Der Auftraggeber ermächtigt  sk-plus, die im Zusammenhang der Geschäftsbeziehungen erhaltenen Daten selber oder durch Dritte (Partner und Zulieferanten) zu verarbeiten, speichern und auszuwerten.  sk-plus  bestätigt gegenüber dem Auftraggeber, die zur Verfügung gestellten Daten vertraulich zu behandeln.


9.2.

sk-plus  verpflichtet sich, die zur Verfügung gestellten Daten (insbesondere elektronische Daten) regelmässig zu sichern und vor Verlust zu schützen.  sk-plus  kann bei einem allfälligen Datenverlust nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftbar gemacht werden. Eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit oder bei technischen Defekten (z.B. Beschädigung von Backups) ist in jedem Fall ausgeschlossen.


9.3

Der Auftraggeber verpflichtet sich von allen an  sk-plus  übermittelten Daten, insbesondere von bestehenden Plänen, der  sk-plus  nur Kopien zu senden und behält in seinem Archiv die Originalunterlagen zurück. Werden vom Auftraggeber trotzdem Originaldaten oder Originalpläne übermittelt, übernimmt  sk-plus  keine Haftung für Verlust oder Beschädigung.


9.4

Die Aufbewahrungs- und Archivierungspflicht von Daten geht mit der Lieferung der Daten, und Abschluss des Auftrages, an den Auftraggeber über.

10.Zustimmung zu Marketingaktivitäten

10.1.

sk-plus  ist berechtigt, von ihr produzierten Produkte und CAD-Zeichnungen neutral in seinen eigenen Katalogen und anderen Printmedien, Anzeigen, Homepage usw. abzubilden oder auf Ausstellungen als Referenzmuster zu präsentieren. Ausgenommen, es handelt sich um Aufträge, welche aus Geheimhaltungsgründen nicht publiziert werden dürfen. In diesem Falle muss vertraglich festgelegt werden, welche den Artikel 10.1 ganz, oder eventuell nur teilweise ausschliesst.

11.Gerichtsstand, anwendbares Recht und Sonstiges

11.1. 

Gerichtsstand ist der Sitz der Firma Phan SK plus in Chiang Rai.


11.2.

Es wird ausschliesslich thailändisches Recht angewendet.


11.3.

Es gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und subsidiär die Bestimmungen der thailändischen Obrigkeit.


11.4.

Sollte eine Ziffer der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anwendbar sein, haben die anderen Ziffern weiterhin Gültigkeit.